Sozialdemokratie in Oberösterreich 1918–1934

Am Beginn stehen die sozioökonomische Rahmenbedingungen, soziostrukturelle Gegebenheiten gewinnbarer Gesellschaftsschichten sowie die Konkurrenzsituation bei der Integration abhängig Beschäftigter in die Sozialdemokratie im Mittelpunkt. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem zähen ökonomischen Strukturwandel, der geringen Urbanisierung und dem mäßigen Anteil abhängig Beschäftigter in nichtagrarischen Wirtschaftssektoren in Oberösterreich. Diese Faktoren, zusammen mit der geringen betrieblichen Konzentration und der wechselhaften ökonomischen Entwicklung, führten zu strukturellen Problemen in der Beschäftigung und trugen zur großen Wirtschaftskrise bei, die wiederum Massenarbeitslosigkeit und -armut zur Folge hatte.

Weiterhin wird das Potenzial der Arbeiter*innen- und Angestelltenschaft, sowie der klein-gewerblichen und kleinbäuerlichen Schichten untersucht. Dabei zeigt sich, dass das Potenzial der nichtagrarischen Arbeiter*innenschaft und der Industriearbeiter*innenschaft, die als sozialdemokratische Kernschicht gelten, durchgehend niedrig blieb. Die große Zahl der in der Landwirtschaft Beschäftigten und die Angehörigen der unteren Mittelschichten waren für die Mehrheitsfähigkeit der Partei relevant, jedoch nur teilweise für die sozialdemokratische Sache zu gewinnen.

Abschließend wird die Konkurrenzsituation unter den Gruppierungen und Parteien, die um die abhängig Beschäftigten warben, beleuchtet. Obwohl die Sozialdemokratie zunächst dominierte, gewannen ihre Konkurrenten in den 1920er Jahren und während der großen Wirtschaftskrise an Stärke.

Die Entwicklung bis zum Kriegsende 1918 stellte sich zunächst als verhalten dar. Bewegung und Partei blieben in der Region vergleichsweise klein. Eine große Zäsur bildete der Krieg von 1914-1918, in dem die Aktivitäten fast zum Erliegen kamen. Nach der innenpolitischen Wende 1916/17 begann es jedoch langsam wieder aufwärts zu gehen. Das durch den "Burgfrieden" bedingte Agieren der Partei- und Gewerkschaftsfunktionäre hatte zwar das Vertrauen in sie erschüttert, aber spätestens in den letzten Kriegswochen zeichnete sich ab, dass für die Sozialdemokratie bessere Zeiten anbrechen würden.

Nach Kriegsende war die Phase der Not, des Hungers, der Unsicherheit und des Chaos geprägt von Zusammenarbeit. Sozialdemokraten wurden in provisorische Vertretungskörperschaften und Exekutiven kooptiert. Soldatenrat, Volkswehr und Arbeiterrat spielten eine wesentliche Rolle bei der Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit und der Sicherung der Nahrungsmittelversorgung. Mit der Ausrufung der Republik und der Einführung des allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrechts sowie des Verhältniswahlverfahrens waren wichtige gesetzliche Grundlagen für die reformorientierte Partei gelegt, um mittels Wahlen und Parlamentsmehrheit ihre Ziele zu erreichen.

Das Wahlergebnis zur Konstituierenden Nationalversammlung im Februar 1919 zeigte einen deutlichen Aufschwung in Oberösterreich. Der Stimmenanteil konnte gegenüber der Reichsratswahl 1911 verdoppelt werden. Die Wochen bis zur Landtagswahl im Mai wurden genutzt, um Mitglieder zu gewinnen, Parteiortsorganisationen und lokale Gruppen des Arbeiterrats zu gründen, was in großer Zahl gelang. Das Landtagswahlergebnis bestätigte diesen Aufwärtstrend. In vielen Städten und Industriegemeinden erlangte die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) die Mehrheit in Gemeindevertretungen und damit auch die Position des Bürgermeisters.

Nach der Nationalratswahl 1920, die einen Rückschlag darstellte, wechselte die SDAP in die Opposition. In Ländern wie Oberösterreich befand sie sich jedoch weiterhin in Regierungsverantwortung mit den bürgerlich-bäuerlichen Parteien. Hier herrschte unter den Parteieliten weitgehend ein Konsensklima, wohingegen an der sozialdemokratischen Basis eine höhere Konfliktbereitschaft vorherrschte. Nach einem kurzzeitigen Rückgang der Mitgliederzahlen folgte in der Zeit der Inflationskonjunktur eine zweite Beitrittswelle zu den Freien Gewerkschaften und der SDAP. Aus den ersten Arbeiterkammerwahlen 1921 gingen die Freien Gewerkschaften als klare Sieger hervor. Anfang der 1920er Jahre erlebte die Arbeiterkulturbewegung in Oberösterreich einen Aufschwung. Es entstanden zahlreiche Vereine und Ortsgruppen, in denen sich viele Menschen engagierten. In dieser Phase kam es vermehrt zu außerparlamentarischen Protesten und Kundgebungen, auch der Kulturkampf flammte auf.

Bei der Nationalratswahl 1923 konnte die SDAP wieder zulegen. Während der Stabilisierungskrise stieg die Arbeitslosigkeit an. Arbeitskämpfe wurden von Betriebsleitungen härter geführt, und ein Lohnabbau konnte nicht immer abgewehrt werden. Die Gewerkschaften gerieten in die Defensive und verloren zusammen mit der Partei erneut zahlreiche Mitglieder. Bei den Gemeindewahlen 1924 gelang der Einzug in weitere Gemeindevertretungen nur in wenigen Kommunen, was zu einer Stagnation führte. Die Landtagswahl 1925, der ein heftiger ideologischer Wahlkampf vorausging, brachte sowohl für die "Gemeinsame Liste" der bürgerlich-bäuerlichen Parteien als auch für die SDAP Verluste. Allmählich besserte sich die Stimmungslage für die Sozialdemokratie wieder etwas, und der Abwärtstrend bei den Mitgliederzahlen konnte trotz steigender Arbeitslosigkeit eingebremst werden. Die zweiten Arbeiterkammerwahlen 1926 fielen jedoch gegen diesen Trend aus: Die Mobilisierung für die Freien Gewerkschaften ging deutlich zurück.

Die Gesamtpartei gab sich Mitte des Jahrzehnts zwei grundlegende Programme: das Agrarprogramm 1925 für den ländlichen Raum und das austromarxistische "Linzer Programm" von 1926 als Grundsatzprogramm. Insbesondere die Option der defensiven Gewaltanwendung im "Linzer Programm" war intern umstritten und wurde von Gegnern in der Folge propagandistisch ausgeschlachtet. Vom Linzer Parteitag gingen belebende Impulse auf Organisationen, besonders im Linzer Raum, aus. Die programmatische Erneuerung wirkte sich auch positiv auf das oberösterreichische Ergebnis der Nationalratswahl 1927 aus. Gegen die bürgerlich-bäuerliche Einheitsliste konnte in einem äußerst harten Wahlkampf erfolgreicher mobilisiert werden, und mit einem Stimmenanteil von 30 % wurde das bisher beste Wahlergebnis erzielt.
 

Die allgemein gute Stimmung wurde jäh durch die "Katastrophe" des Wiener Justizpalastbrands im Juli 1927 unterbrochen. Der darauffolgende Verkehrsstreik, der mit Unterstützung des Republikanischen Schutzbunds Bahnhöfe und Postämter lahmlegte, erzürnte Teile der Landbevölkerung. Heimwehr- und andere Gruppen gingen oft erfolgreich gegen diesen Streik vor. Die Heimwehr nutzte die entstandene Empörung, um ihre Reihen zu stärken und organisatorisch zu expandieren. Als Reaktion auf die Ereignisse im Juli machte die Wiener SDAP-Führung den Schutzbund zur Parteiarmee. Trotzdem befand sich die Sozialdemokratie weiterhin im Aufschwung. Die Wirtschaftslage verbesserte sich allmählich, und es gab vermehrt positive Lohnabschlüsse. Auch die Mitgliederzahlen stiegen wieder an. In Linz wurden die Errungenschaften der Sozialdemokratie in neuen Bauwerken sichtbar.

Die oberösterreichischen Gemeindewahlen 1929 fielen deutlich besser aus als die von 1924. Die bürgerlich-bäuerlichen Wehrorganisationen radikalisierten sich jedoch im Laufe ihres Aufschwungs. Es kam zu Konflikten zwischen ihren Mitgliedern und meist jungen Linken. Die Landesparteiführung mahnte weiterhin zur Zurückhaltung und Disziplin. Aufmärsche der Heimwehr wechselten sich mit denen des Schutzbunds ab. Die Übernahme der Landesführung der Heimwehr durch Ernst Starhemberg, der sie weiter militarisierte und aufrüstete, polarisierte die Situation in Oberösterreich zusätzlich. Die Landesparteiführung stärkte den Schutzbund als Reaktion. Durch die Juli-Ereignisse von 1927 geriet die SDAP wieder in die Defensive, und die Regierungsparteien planten, soziale Errungenschaften zurückzunehmen. Diesem Vorhaben wurde mit parlamentarischem Widerstand und Protestaktionen auf der Straße begegnet. Die anhaltende schwere Wirtschaftskrise ab 1930 und ihre sozialen Folgen ver-schärften die Situation für Gewerkschaften und Partei erheblich. In Betrieben kämpfte man oft verge-bens gegen den Abbau von Löhnen, Gehältern und Rechten. Initiativen zur Arbeitsbeschaffung hatten wenig Erfolg. Die inzwischen als faschistisch deklarierten Heimwehren drohten gelegentlich mit einem Putsch, und die Gewaltakte zwischen ihren Mitgliedern und Sozialdemokraten nahmen zu.

Die Nationalratswahl 1930 sollte aus Sicht der SDAP das kurzlebige christlichsoziale Regierungsexperiment mit den Heimwehren beenden und die Partei stärken. Das gelang zwar, aber das Ergebnis in Oberösterreich fiel etwas hinter dem von 1927 zurück. In Linz wählten erstmals mehr Frauen als Männer die Partei. Bei der Landtagswahl 1931 konnte die SDAP sich gegenüber 1925 verbessern, erreichte jedoch nicht das Niveau der letzten Nationalratswahl. Die Christlichsozialen blieben in Oberösterreich dominant. Rückblickend auf die Wahlergebnisse von 1919 bis 1931 hatte die Landespartei in der Mobilisierung nur begrenzte Fortschritte gemacht, was auch den sozialen Krisenfolgen geschuldet war. Die schwere Wirtschaftskrise und insbesondere die weit verbreitete Langzeitarbeitslosigkeit lähmten teilweise die Freien Gewerkschaften. Mitgliederverluste waren die Folge, ebenso wie für die Partei. Kritik an den Kompromissen der sozialdemokratischen Parlamentarier und Korruptionsvorwürfe gegen Linzer Spitzenfunktionäre trugen ebenfalls zu den Schwierigkeiten bei. Die Beitragseinnahmen sanken deutlich, die Organisationstätigkeit ließ nach, und die Landesparteipresse geriet 1932 in finanzielle Schwierigkeiten. Eine Geschäftsordnungspanne in der Nationalratssitzung am 4. März 1933 nutzte die Bundesregierung, um das Parlament auszuschalten. Die Sozialdemokratie verzichtete auf Widerstand, in Erwartung von Verhandlungen und einer baldigen Rückkehr zu verfassungsmäßigen Verhältnissen.

Im November 1918 wurde in Linz unter der Führung der SDAP der Arbeiterrat neu gegründet, als Reaktion auf eine wahrgenommene 'konterrevolutionäre' Bedrohungslage. Seine landesweite Ausbreitung setzte im Frühjahr 1919 ein, nachdem Richard Strasser die Führung übernahm und eine solide organisatorische Grundlage schuf. Der Arbeiterrat spielte eine wesentliche Rolle bei der Bewältigung der umfangreichen Nachkriegsprobleme. Von Beginn an diente er als eine Bastion für Linke und vertrat eigene politische Positionen. Nach den eindeutigen Ergebnissen der Arbeiterratswahlen in Oberösterreich, bei denen konkurrierende kommunistische Gruppen schwache Ergebnisse erzielten, entwickelte sich der Arbeiterrat quasi zu einer Nebenorganisation der Partei. Seine Hauptaufgabe lag in der Sicherstellung der Lebensmittelversorgung für die Arbeiter*innenschaft und die Armen.

Das Vorgehen der Ortsarbeiterräte bei der Beschaffung von Nahrungsmitteln rief gemischte Reaktionen hervor. Während die von den Lebensmittelzuteilungen Begünstigten ihre Sympathie bekundeten, stieß die Beschlagnahme von Nahrungsmitteln auf dem Land auf Ablehnung und Verärgerung. Der Arbeiterrat war ein wichtiger Akteur sowohl zur Verbesserung der Versorgungslage als auch zur Eindämmung der Radikalisierung, ein Ziel, das die Landespartei aus eigenem Antrieb verfolgte und im Rahmen ihrer kooperativen Politik auf Landesebene umsetzen wollte. Mit der allmählichen Normalisierung der Versorgungslage wandelte sich die Funktion des Arbeiterrats zu einer Wehrorganisation, zumal sich inzwischen auch legitimistische und bürgerlich-bäuerliche Wehrformationen etabliert hatten.

Der Schutzbund, der 1924 aus den Arbeiterwehren des Arbeiterrats hervorging, entwickelte sich zu einer bewaffneten Formation mit dem Ziel, ein Drohpotenzial gegen antirepublikanische und faschistische Bestrebungen aufzubauen. Dies diente auch dazu, die Wehrbereitschaft aufrechtzuerhalten und die vorhandene Militanz in der Arbeiterschaft zu kanalisieren. Neben seinen defensiven Aufgaben musste der Schutzbund auch Ordnerdienste bei großen Veranstaltungen übernehmen und fungierte somit als ein Exekutivorgan der Partei, wobei die Parteiführung über seinen Einsatz entschied.

Die Führung des Schutzbunds im Lande lag in den Händen von Richard Bernaschek. Es erfolgte eine aktive Rekrutierung von jugendlichen Arbeitern und Arbeitersportlern, und Wehrsport wurde praktiziert. Nachdem der Schutzbund bei den Juli-Ereignissen 1927 versagt hatte, initiierte die Wiener Parteiführung eine militärische Reorganisation. Die Radikalisierung der Heimwehren und der verlorene Einfluss im Bundesheer verstärkten die Notwendigkeit dieses Schrittes. Anfang der 1930er Jahre gehörte rund ein Viertel aller männlichen Parteimitglieder in Oberösterreich dem Schutzbund an, und tausende gewerkschaftlich organisierte Arbeiter galten als mobilisierbare Reserve.

Die kampflose Hinnahme der Parlamentsausschaltung und des Verbots des Schutzbunds im März 1933 durch die Parteiführung, sowie das Verbot selbst, schwächten die Parteiarmee erheblich und führten zu ihrem Rückzug in den Untergrund. Die Reorganisation in der Illegalität erfolgte über die Arbeitersportvereine, jedoch gelang der Aufbau kleiner, flexibler Einheiten nur noch ansatzweise

Die umfassende Organisationsreform vor dem Krieg legte auf Reichsebene das Fundament für die Entwicklung zu einer modernen Massenintegrationspartei. Ihre Aufgaben umfassten die Gewinnung von Mitgliedern, die Rekrutierung von Funktionsträger*innen, den territorialen Ausbau der Organisation, die Sicherstellung materieller Ressourcen, die Mobilisierung zu Wahlen, Kundgebungen und anderen Aktionen sowie die politische Bildung und kontinuierliche Information der Parteibasis, verbunden mit einer kommunikativen Brücke zur Parteiführung.

Der 'Ansturm' auf die bis dahin eher kleine Partei in den ersten Nachkriegsjahren stellte eine große Herausforderung dar, da sie sich nun zu einer Massenorganisation entwickelte. Um die Mitglieder effektiv zu erfassen und zu betreuen, mussten Strukturen aufgebaut und geeignete Vertrauensleute rekrutiert werden, wobei das Hauptziel darin bestand, die Einheit für den reformistischen Weg zu wahren. In kurzer Zeit entstanden neben den bereits in Städten und Industrieorten bestehenden Organisationseinheiten auch in vielen Kommunen neue Strukturen. Das Vordringen in ländliche Dörfer verlangsamte sich jedoch bald, da diese stark von der bäuerlich-konservativen Lebenswelt geprägt waren. In Oberösterreich stellte die Bevölkerung aus diesem Milieu noch die Mehrheit dar. Größere Betriebe, die als sozialdemokratische Keimzellen dienten, waren gleichsam wie Inseln über das Land verteilt und nur an wenigen Orten stärker konzentriert.

Nach der Ausschaltung des Parlaments im März 1933 richtete die Regierung ein Notverordnungsregime ein, das vor allem darauf abzielte, die Macht und den Einfluss der Sozialdemokratie zu schwächen und letztendlich zu brechen. Die widerstandslose Akzeptanz des Verbots des Schutzbunds enttäuschte viele, auch in Oberösterreich. Trotz Kompromissbereitschaft scheiterte die Wiener SDAP-Führung bei ihren Bemühungen um Verhandlungen mit Kanzler Engelbert Dollfuß. Die Christlichsozialen im Land verhielten sich den Heimwehren gegenüber distanziert, zeigten jedoch eine ambivalente Haltung zur Parlamentsausschaltung. Ihr demokratischer Flügel wurde zunehmend schwächer, während die Basis und die Funktionär*innen nach rechts tendierten und autoritären Lösungen zuneigten.

Innerhalb der sozialdemokratischen Landespartei formierte sich eine linke Strömung, die angesichts des abwartenden Kurses ungeduldig wurde. Im Untergrund war der dezimierte Schutzbund bereit. Richard Bernaschek, der neue Landesparteisekretär seit Juli, prägte die auf Mobilisierung und Widerstand ausgerichtete Parteiarbeit. Die Partei war jedoch gespalten und zeigte Auflösungserscheinungen. Enttäuschte Mitglieder zogen sich zurück, einige wechselten zu Kommunisten oder Nationalsozialisten.

Im Januar 1934 intensivierte die Bundesregierung ihre Maßnahmen gegen die Sozialdemokratie und demokratische Strukturen in den Ländern. Ein erster Vorstoß kam von den Heimwehren. Am 6. Februar überreichten sie dem Landeshauptmann Josef Schlegel ihre Forderungen, woraufhin eine sozialdemokratische Delegation ihre Bereitschaft zum Widerstand bekundete. Die Exekutive bereitete sich auf einen Generalstreik vor. Gerüchte über bevorstehende Verhaftungen von Funktionären und einen Heimwehrangriff alarmierten die Schutzbundführung. Gleichzeitig begann der demokratische Boden zu bröckeln: Am 10. Februar schloss sich die Christlichsoziale Partei der Vaterländischen Front an, die nach faschistischem Vorbild formiert wurde. Bernaschek kündigte in einem Schreiben am 11. Februar an führende Funktionäre in Wien entschlossenen Widerstand an. Eine Waffensuche der Polizei im Parteihaus 'Hotel Schiff' am 12. Februar führte zu einem unerwarteten Aufeinandertreffen mit dem Schutzbund. Der Ausbruch der Februarkämpfe wurde durch Schüsse eines Schutzbündlers eingeleitet und weitete sich rasch aus. Aufgrund der Übermacht der Sicherheitskräfte dauerten die Kämpfe nur kurz, forderten jedoch zahlreiche Opfer. Schutzbündler, Funktionäre und Mandatare wurden inhaftiert, alle Organisationen aufgelöst und ihr Eigentum konfisziert. Verhaftete waren beruflich oft von Entlassungen oder anderen disziplinarischen Maßnahmen betroffen. Schutzbündler, die entkommen konnten, flüchteten nach Bayern oder in die Tschechoslowakei. Nun begannen Kommunisten und Nationalsozialisten um die Sozialdemokrat*innen zu werben, wobei nicht wenige nachgaben. Ein Teil der Genoss*innen engagierte sich im Widerstand, andere passten sich dem austrofaschistischen System an. Die meisten dürften sich jedoch in die innere Emigration zurückgezogen haben, für sie war eine Welt zusammengebrochen.